Was ist der Unterschied zwischen Rechtsnorm und Gesetz?

Die beiden Begriffe Rechtsnorm und Gesetz werden oftmals gleichgesetzt. Allerdings ist dies nicht ganz richtig.

Wir möchten an dieser Stelle kurz aufzeigen, was es mit der Rechtsnorm und dem Gesetz auf sich hat und welche Beziehung sie zueinander haben.

Was ist ein Gesetz?

In Deutschland werden Gesetze dahingehend unterschieden, ob es sich hierbei um ein Gesetz im formellen Sinn handelt oder dieses ein materielles Gesetz ist. Formelle Gesetze sind alle Gesetze, die durch ein verfassungsrechtlich vorgeschriebenes Gesetzgebungsverfahren beschlossen werden. Dieses erfolgt in Deutschland zum Beispiel im Bundestag und auf föderaler Ebene in den Landesparlamenten.

Was ist eine Rechtsnorm?

Der materielle Gesetzesbegriff ist aber umfangreicher ausgestaltet. Neben den Gesetzen aus dem formellen Kontext sind auch Satzungen oder Anordnungen. Gleiches für das Recht der Europäischen Gemeinschaft (kurz EGR-Recht) . Daher sind Gesetze im materiellen Sinn auch alles Rechtsnormen. Diese sind in der Regel generell-abstrakt. Es gibt vier verschiedene Rechtsnormen-Typen.

Hierzu zählen:

• Verbot (Unterlassungspflicht)
• Gebot (Handlungspflicht)
• Freistellung (Unterlassungsrecht)
• Erlaubnis (Handlungsrecht)

Der Aufbau einer Rechtsnorm ist dabei immer gleich. Sie haben eine Aufforderung, die an einen bestimmten Adressaten gerichtet ist.